Kategorie: Allgemein

Das Parlament stimmt dem Generationenprojekt Windmolen zu. Seit 60 Jahren baut Olten erstmals wieder ein Schulhaus, das den Ansprüchen des 21. Jahrhunderts würdig ist. Es bietet Platz für 16 Klassenzüge, eine Dreifachturnhalle für den Sportunterricht und Infrastruktur für modernste Unterrichtsmethoden. Das Schulhaus soll sich organisch in das Quartier eingliedern. Die Bauweise ist ökologisch und hochwertig und wird 100% mit erneuerbarer Energie beheizt.
Wir haben uns im Parlament für eine hochwertige Lösung eingesetzt. Ein Schulhaus ist eine Investition für viele Jahrzehnte – an dieser Stelle darf nicht gespart und geknausert werden. Verschiedene Sprecher:innen der SP/JSP haben sich im Parlament entschieden für ein hochwertiges Schulhaus und gegen den unterlegenen FDP-Sparantrag ausgesprochen. Eine optimale Einrichtung für die Bildung unserer Schülerinnen und Schüler ist kein Nice-to-have, sondern ein must-have.

3’088x Danke für eure Stimmen heute! Danke allen, die mir ihre Stimme gegeben haben, bei denen ich ein Plakat aufhängen durfte, die in ihrem Umfeld für mich geworben haben, die Flyer für mich verteilt haben, die meinen Wahlkampf finanziell unzerstützt haben.. ohne euch alle ist nichts möglich!Für einen Sitz im Kantonsrat hat es leider nicht ganz gereicht, aber was mich für die anstehenden Wahlen in Olten sehr freut: OLTEN, YOU GOT MY BACK! 1’233 Stimmen aus meiner Stadt, in der ich tagtäglich politisiere und lebe, motivieren mich sehr für die Wahlen am 25. April. Wir haben heute in Olten im 1. Wahlgang gleich eine linke Mehrheit im Oltner Stadtrat erreicht, was grossartig ist. Herzliche Gratulation an dieser Stelle an Marion, Thomas und Raphi! Was mich heute auch extreeem gefreut hat: Die Junge SP Region Olten hat sich ihren Kantonsratssitz mit Corina Bolliger gesichert, äusserst wichtig für eine konsequent linke Politik in diesem Kanton. Ich mach jetzt mal eine Pause. Die letzten Wochen waren auf politischer, aber auch persönlicher Ebene sehr anstrengend.

Heute am Märet in Olten Unterschriften gesammelt für einen kantonalen Mindestlohn, der von Corina Bolliger lanciert wurde. 25.-/h sind zwingend notwendig. Wer Vollzeit arbeitet, muss davon leben können!

Die SP Olten ist stolz auf die vielfältige, lebendige Kulturszene der Stadt Olten. Diese Kulturszene ist heute ernsthaft gefährdet. Keine Auftritte, keine Einnahmen, geschlossene Lokale und trotzdem Mietzinskosten. Mit jedem Tag Corona wird die Situation für Kulturschaffende, Veranstalter und Lokalbetreiber bedrohlicher. Es braucht nicht Millionen, um den Leuten zu helfen. Es geht um vergleichsweise bescheidene Beträge. Die Fraktion SP/Junge SP hatte auf die Dezember-Sitzung ein Postulat eingereicht, um den Stadtrat zu ermuntern, etwas tiefer in die Kasse zu greifen, um die Leute, die zu unserer einzigartigen Kultur beitragen, zu unterstützen. Die total enttäuschende Antwort aus dem Präsidialdepartement auf das Postulat von Dieter Ulrich hat uns gezeigt, dass ein weiteres Postulat zwecklos ist. Wir fordern den gesamten Stadtrat auf, nun endlich die Situation im Kulturbereich ernst zu nehmen, die Knausrigkeit beiseite zu legen und mit einer raschen, grosszügigen, niederschwelligen Aktion den Kulturschaffenden und den übrigen Akteuren im Kulturbereich unter die Arme zu greifen. Der Kompetenzbereich des Stadtrates reicht aus, um nicht nur ein Zeichen zu setzen, sondern die Situation substanziell zu verbessern.
(Für die Fraktion SP/Junge SP Region Olten: Florian Eberhard, Ruedi Moor, Luc Nünlist, Anna-Lea Enzler, Corina Bolliger)

Gemeinsam mit Luc Nünlist werde ich nächste Woche einen Vorstoss im Parlament für einen belebten Munzingerplatz für ALLE einreichen.
Wir fordern nach intensiven Abklärungen mit der Stadtverwaltung seit Sommer 2020 im Vorstoss eine bessere Nutzung des Munzingerplatzes, so dass dieser der ganzen Bevölkerung offensteht. Die Forderung ist die logische Konsequenz der sozialdemokratischen Stadtpolitik für eine Attraktivierung der Innenstadt der letzten Jahre. Die Idee ist freilich nicht ganz neu, bereits 2008 hat sich die SP erstmals für einen autofreien Munzingerplatz eingesetzt (Konzept Innenstadt 2008). Im Rahmen der Motion Kronenplatz 2010 war eine Belebung des Munzingerplatzes zentral. Zuvor in einer Initiative der Jungem SP Region Olten gefordert, gelang 2013 schliesslich mit der verkehrsbefreiten Innenstadt ein erster, wichtiger Etappensieg. 2018 setzten wir als Partei eine Arbeitsgruppe zum Thema Innenstadtentwicklung ein. Der Vorstoss also der nächste tatkräftige Schritt einer progressiven Stadtentwicklung, die die Aufenthaltsqualität im öffentlichen Raum erhöht.
Welche Aktivitäten könntest DU dir vorstellen auf dem neuen Munzingerplatz?
Die Qualität des Munzingerplatzes ist seine zentrale Lage inmitten der Kernstadt zwischen öffentlichen Gebäuden der Stadt (Museen, Stadthaus, Schulhaus) und Stadtkirche, seine gute Erreichbarkeit und der alte (im Sommer schattenspendende) Baumbestand. Diese Qualitäten kann der Platz heute nicht ausspielen. Mit Ausnahme von Wochen- und Monatsmärkten sowie wenigen Anlässen im Sommer wird der Platz ausschliesslicher als Parkraum genutzt.
Somit wird eine wichtige Allmende der Stadt als Parkplatz unternutzt. Der Munzingerplatz soll allen gehören und vielfältige Nutzungen für Private, Gewerbe usw. als zu bespielende Kulisse zulassen. Der Munzingerplatz ist die Fortsetzung der Attraktivierung der Innenstadt, die 2013 mit der verkehrsbefreiten Innenstadt (Motion Kronenplatz) eine erste, wichtige Etappe genommen hat. Mit der vorgesehenen Sanierung des neuen Kunstmuseums entstehen nord- und südseitig der Gebäude an der Kirchgasse neue Zugänge zu den Gebäuden, die auf einen angemessen Aussenraum angewiesen sind. Die wegfallenden Parkplätze können in den umliegenden Parkhäusern und in der Schützi kompensiert werden.

Seit heute ist unter www.smartvote.ch eine Online-Wahlhilfe aufgeschaltet für die Kantonsratswahlen im Kanton Solothurn im April. Dies dient als Hilfe bei der Wahlentscheidung und ermöglicht Transparenz, wie sich die Kandidierenden konkret zu Sachfragen positionieren. Gerne kannst du in den Kommentaren deinen Smartspider posten mit unserer Übereinstimmung:

Ich begrüsse grundsätzlich sehr, dass durch die quantitative Analyse aufgezeigt wurde, wo Handlungspotential besteht. Auch mit den formulierten Stossrichtungen kann ich mich im Grossen und Ganzen identifizieren. Störend aus meiner Sicht ist das angedachte Tempo. Die konkreten Schritte gehen nicht über eine Neubeschaffung im üblichen Rhythmus hinaus; die angedachte Reduktion entsteht grösstenteils durch die Hoffnung auf technologischen Fortschritt. Das Argument der Lebenszyklen und den ressourcenschonenden Umgang finden ich grundsätzlich löblich. In diesem Fall drängt die Zeit aber sehr, die angedachten Massnahmen sind zu wenig! So ist das Ziel einer Co2-neutralen Stadt unbedingt bis 2030 anzustreben.
Weiter störe ich mich daran, dass die indirekten Emissionen zu wenig berücksichtigt werden und nicht aufgezeigt wird, wie diese minimiert werden sollen. Das Ziel der Pensionskasse, 25% ihrer Anlagen ESB-konform anzulegen, geht mir deutlich zu wenig weit und werde das deshalb politisch in nächster Zeit angehen. Dass der bezogene Strom der Verwaltung C02-neutral sei, stimmt durch die horrende Umweltbelastung des Atomstroms nur sehr bedingt. Die Treibhausgasemissionen sind grösstenteils der Stromproduktion vor- und nachgelagert. Ich möchte den Stadtrat dazu ermutigen die gewonnen Erkenntnisse aus der Analyse zukunftsgerichteter und mit mehr Mut anzugehen!

Ich bin unglaublich stolz darauf, Teil dieses 26-köpfigen Teams zu sein! Mit diesen Menschen zusammen zu arbeiten macht richtig Spass. Wir alle kandidieren gemeinsam für das Oltner Stadtparlament, weil uns Olten am Herzen liegt.

Ein wichtiges Anliegen für den Einbezug derjenigen Generationen, welche von den Entscheidungen der aktuellen Politik am längsten betroffen sind!Es wäre ein wirksames Mittel, ihnen die aktive Beteiligung an gesellschaftlichen Entwicklungen zu ermöglichen und sie für die Übernahme politischer Verantwortung zu motivieren. Die Tausenden von Jugendlichen an den Klimastreiks, auch in Olten, zeigen mit ihrem Engagement den Willen, den politischen Prozess mitzugestalten. Das politische Engagement junger Menschen ist gestiegen, auch vor dem Erreichen der Volljährigkeit. Selbst wenn nicht alle Jugendlichen dieses Recht ausüben werden (ganz wie ihre erwachsenen Vorbilder), sehe ich keine Nachteile. Jugendliche müssen mit 16 meist schon wegweisende Entscheide über ihre Zukunft fällen. Wenn es um die politische Mitbestimmung geht, misst man ihnen aber ein tieferes Verantwortungsbewusstsein bei.Im Rahmen des Staatkundetags letztes Jahr hatte ich die Gelegenheit, mit den Schüler*innen der beiden ältesten Jahrgänge der Kanti Olten politische Themen zu diskutieren. Das Interesse und das vorhandene Wissen zu Themen wie z.B. dem Klimawandel haben mich stark beeindruckt. Ihre Fähigkeit, Themen differenziert wahrzunehmen und fadenscheinige Argumente zu entlarven, stimmen mich zuversichtlich, dass wir mit diesen jungen Leuten in Zukunft griffige Lösungen für die grossen Herausforderungen der nächsten 30 Jahre finden werden.

(Kommentar zum OT Artikel: https://www.oltnertagblatt.ch/solothurn/olten/sp-wagt-experiment-frauen-sollen-doppelt-auf-die-liste-furs-gemeindeparlament-ld.2074066)

Ich bin stolz auf diesen mutigen Entscheid, den wir als Geschäftsleitung getroffen haben. 50 Jahre nach der Einführung des Frauenstimmrechts und ein Jahr nach dem 2. Frauenstreik gibt es leider immer noch eine strukturelle Untervertretung von Frauen, nicht nur, in der Politik. Der Einsatz für die Gleichstellung von uns Männern darf nicht dort aufhören, wo wir unsere eigenen Privilegien in Frage stellen müssen. Auch wenn sich diese Listengestaltung negativ auf meine persönlichen Wahlchancen auswirkt: ich stehe voll dahinter! Unsere Werte und Ideologie müssen über dem persönlichen Befinden stehen.