Ende November hat das Oltner Parlament in einer harzigen, 7-stündigen Debatte kritisch und konstruktiv das Budget für Olten gestaltet. Die Prioritäten der einzelnen Vertreter*innen in diesem Parlament hätten unterschiedlicher nicht sein können. Das Resultat ist ganz bestimmt kein «Wunschkonzert», sondern das Ergebnis der Kompromissbereitschaft eines Grossteils des Parlaments. Klar, jede*r von uns würde, wenn es nur nach seinem/ihrem Gusto ginge, das Budget anders gestalten. Ich sähe z.B. gerne mehr Mittel für die Jugendarbeit oder kulturelle Kleinbetriebe. Dieses Budget ist ein sinnvoller Kompromiss, den eine grosse Mehrheit der Oltner Parteien mitträgt.
3/4 der Investitionen betreffen den Werterhalt. Dies ist die logische Konsequenz aus den über die letzten Jahre verschleppten Investitionen. Eine vernachlässigte Infrastruktur bedeutet letztendlich auch “Schulden” für die kommende Generation.
Der resultierende Gewinn – eine attraktive, zukunftsorientierte und lebendige Stadt – überwiegt die Kosten bei Weitem. Wir sollten die Beurteilung der Lebensqualität unserer Stadt nicht nur vom Steuerfuss abhängig machen, Olten hat noch viel mehr zu bieten; ein bekanntes Stadttheater, das Kunstmuseum, die Aare mit schönem Wasserzugang, die Jugendarbeit, eine verkehrsfreie Innenstadt, und vieles mehr. Alle diese Dinge und Orte tragen zur Attraktivität bei und machen Olten zu einer lebenswerten Stadt, die uns allen am Herzen liegt. Nach der Ankündigung der FDP & SVP, dass sie das Referendum ergreifen werden, haben sich zahlreiche Personen und Institutionen besorgt gezeigt, weil durch den daraus folgenden Ausgabenstopp ein geregelter Betrieb mindestens für die ersten 3 Monate 2019 bis zur Abstimmung verunmöglicht wird. Ein budgetloser Zustand trifft besonders die Kleineren und Schwächeren überproportional stark. Deswegen hat sich vor 2 Wochen unter dem Namen «Olten ist uns das wert» ein breit abgestütztes Komitee gebildet um sich für das Budget 2019 und damit für ein lebendiges, lebenswertes Olten einzusetzen. Damit der Standort Olten auch für meine und kommende Generation attraktiv bleibt, brauchen wir gute Schulen, ein reichhaltiges Kultur- und Freizeitangebot, kurzum: Lebensqualität. Und das will ich mir durch das Referendum nicht nehmen lassen. Deswegen engagiere ich mich im genannten Komitee.
Florian Eberhard, Gemeinderat Junge SP Region Olten